AOK fordert strukturelle Neuausrichtung der Digitalisierung

Fortschritte in der digitalen Transformation des Gesundheitswesens erfordern eine andere Governance-Struktur. Dieser Auffassung ist der Vorstandsvorsitzende des AOK Bundesverbandes, Martin Litsch. „Ich halte die Entscheidungsstrukturen in der gematik für gescheitert“, erklärte er beim Symposium „Digitales Gesundheitswesen 2021“, veranstaltet von der AOK-Tochter gevko gemeinsam mit der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen in Berlin.

Die Handlungsspielräume der für den Aufbau der Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI) zuständigen Betreibergesellschaft gematik seien sehr begrenzt. „Wir müssen weg von dieser Form der gemeinsamen Selbstverwaltung in der gematik hin zu einer unabhängigen Trägerschaft“, betonte er, analog etwa zur Bundesnetzagentur. Die Verantwortung für die Rahmenbedingungen dürfe nicht bei den Interessenvertretern selbst liegen, sondern sei eine staatliche Aufgabe.
Digitales Mittelalter
Die sektorenübergreifende Kommunikation zwischen den Akteuren des Gesundheitswesens befinde sich immer noch im digitalen Mittelalter, konstatierte er. Beleg dafür seien die „Dauerbaustelle“ elektronische Gesundheitskarte (eGK) und die abermals verlängerte Frist der Onlineanbindung der Arztpraxen und Krankenhäuser an die TI bis Ende 2018. „Wichtige Anwendungen wie die elektronische Patientenakte bleiben auf der Strecke“, kritisierte der Chef der Bundes-AOK. An Fristen glaube inzwischen niemand mehr.

Mehr Dynamik werde auch nicht durch ein Gesetz erreicht. „Die Akteure außerhalb der Gesundheitsbranche treiben uns aber an“, meinte Litsch. Beispiele seien Apps, Informationsangebote im Netz oder die Selbstvermessung mittels Wearables. Jenseits der gematik gebe es mittlerweile viele innovative Vernetzungsprojekte. Dabei seien viele technische Möglichkeiten bereits weiter als die eGK-Entwicklung. „Wir brauchen daher einen Befreiungsschlag“, forderte er. „Wir brauchen dezentrale Lösungen und keine Monokultur.“
Abkehr vom Zwei-Schlüssel-Prinzip
Litsch verwies zudem auf die europäische Datenschutz-Grundverordnung, die im Mai 2018 in deutsches Recht umgesetzt werden muss. Sie enthalte Neues etwa im Hinblick auf die informationelle Selbstbestimmung und die Datenhoheit des Versicherten. Mit Blick auf die europäische Gesetzgebung habe man in der letzten Gesellschafterversammlung der gematik daher entschieden, das Zwei-Schlüssel-Prinzip als Zugangsvoraussetzung für den Patienten zu seiner Patientenakte, etwa an einem Terminal in der Arztpraxis, als nicht mehr adäquat und zeitgemäß aufzugeben. Der Schlüssel des Patienten als rechtliche Grundlage sei ausreichend.

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(Quelle: © KBr/aerzteblatt.de)
 
 

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